Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: April 2025
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Samuel Lema, An der Naßburg 6a, 61130 Nidderau (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Leistungen im Bereich Digitalisierungsberatung, Prozessautomatisierung, Softwareentwicklung und verwandter Dienstleistungen.
Abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Das Erstgespräch (max. 30 Minuten) ist kostenlos und unverbindlich und begründet kein Vertragsverhältnis.
§ 3 Leistungsumfang
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der schriftlichen Leistungsbeschreibung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch qualifizierte Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen, soweit dies für die Auftragserfüllung erforderlich ist.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die durch mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarte Vergütung ist nach Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei Projekten mit einem Volumen über 1.000 € netto ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Anzahlung von bis zu 50 % bei Auftragserteilung zu verlangen.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
§ 6 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
Nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Zweck.
Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen als Referenz zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 7 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur, soweit dieser Verlust auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber eingetreten wäre.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Projektverträge enden mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistungen. Laufende Betreuungsverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Nidderau.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.